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Erscheint am: 23.11.2024

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 04.05.2018

Mit der Anmeldung und Einwilligung (Zustimmung der AGB durch anhacken) bei DVDek.com® (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen den Service von DVDek.com® nicht nutzen.

1. Gültigkeit

1.1. Für die Vertragserfüllung zwischen dem Betreiber und dem DVDek-Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.

1.2. Im Rahmen der bestehenden Vertragserfüllung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.

1.3. Grundlage der Vertragserfüllung ist die Aufnahme des Kunden in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der personenbezogenen Daten für die jeweilige Dauer der Mitgliedschaft.

2. Vertragsabschluß

2.1. Der Kunde erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Der Betreiber ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zur Vertragserfüllung zu prüfen. Der Kunde sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. Nach Überprüfung des vollendeten 18. Lebensjahres werden die zur Verfügung gestellten Unterlagen vernichtet.

2.2. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich bei DVDek.com® angemeldet hat. Die erfolgreiche Anmeldung wird dem Kunden an seine eingetragene E-Mail übermittelt.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Betreiber betreibt eine Online-Videothek im Internet. Der Kunde hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Portalseite DVDek.com® als angemeldeter Kunde eine Filmwunschliste zu erstellen und zu pflegen. Nach Bezahlung des Gesamtpreis für das laufende Verleihmonat erhält der Kunde automatisch die seinem Modell entsprechende Anzahl an DVD/Blu-ray-Filmen aus seiner Filmwunschliste mittels Briefpost per Post zugestellt. Nach Rücksendung der entliehenen Filme werden automatisch – je nach Verfügbarkeit und Filmauswahl – weitere Filme zugestellt. Der Kunde ist selbst für seine Filmwunschliste, und in dieser genügend viele verfügbare Filme zu haben, verantwortlich. Noch ausstehende Lieferungen können nicht ins Folgemodell bzw. Folgverleihemonat übertragen werden.

Der Kunde darf zu jedem Zeitpunkt maximal bei Modell
- XS 2 (max. 2 Filme pro Verleihmonat) oder
- XS 4 (max. 4 Filme pro Verleihmonat) oder
- X-FLEX (Standard 4 Filme pro Verleihmonat, bis max. 14 Filme) oder
- XM 6 (max. 6 Filme pro Verleihmonat) oder
- XL 8 (max. 8 Filme pro Verleihmonat)
entliehen haben.

3.2. Die Versandkosten werden vom Betreiber übernommen. Für die kostenlose Rücksendung der entliehenen Filme erhält der Kunde ein Retourkuvert mit seiner Lieferung, dass der Kunde per Briefpost per Post wieder an uns zurück sendet. Eine Leihfrist wird vom Betreiber nicht festgesetzt. Topfilm-Aufpreise und Nachgebühren werden nicht erhoben.

3.3. Bei der Rücksendung der Filme ist es nicht erlaubt, zusätzliche Schriftstücke mitzusenden.
Es werden keine Teillieferungen verschickt. Es können keine Teillieferungen zurück geschickt werden.
Weitere Details finden der Kunde unter Hilfe in unseren FAQs.

4. Gesamtpreis und Erneuerungsservice

4.1. Die Anmeldung als Kunde bei DVDek.com® ist kostenlos, ebenso die Änderung der personenbezogenen Daten und die Erstellung/Pflege der Filmwunschliste. Sofort nach Anmeldung wird der Kunde für die Lieferung der Filme berücksichtigt.

4.2. Die monatliche Gebühr ist der aktuellen Preisliste (siehe Hilfe -> FAQs) zu entnehmen und wird mittels SEPA-Lastschrift oder mittels PayPal-Abo abgerechnet.

4.3. Bei Zahlungen mittels SEPA-Lastschrift erklärt sich der Kunde ausdrücklich und widerruflich bereit, dass der Betreiber die Gebühr gemäß ausgewähltem Verleih-Modell zur Erneuerung der Mitgliedschaft monatlich mittels SEPA-Lastschrift vom angegebenen Konto einziehen darf und damit die Mitgliedschaft verlängert wird. Der Erneuerungsservice kann jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder via Postverkehr gekündigt werden.

5. Vertragslaufzeit und –kündigung

5.1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Anmeldung als Mitglied des Kunden im Internet unter der Domain www.dvdek.com. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber auf Wunsch des Kunden unwiderruflich gelöscht.

5.2. Der Kunde als auch der Betreiber hat jederzeit das Recht – ohne Angabe von Gründen - vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung des an den Betreiber gezahlten Entgelts. Die Rückerstattung ist auch bei Betriebsaufgabe ausgeschlossen.

5.3. Die Nutzung von DVDek.com® in betrügerischer Absicht sowie der gezielte Systemmissbrauch können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung des bereits gezahlten Entgelts.

5.4. Bei Vertragskündigung oder Benutzerstatusänderung auf "passiver Benutzer" durch den Kunden oder durch DVDek.com® müssen die zu diesem Zeitpunkt noch entliehenen Film-Titel spätestens am Stichtag der Mitgliedschaft bei DVDek.com® eingetroffen sein. Sollten zu diesem Zeitpunkt die Filme noch nicht bei DVDek.com® eingegangen sein, so verlängert sich das Abonnement um jeweils einen zusätzlichen Monat, bis die ausstehenden Filme bei DVDek.com® eingetroffen sind.
An Kunden mit Benutzerstatus "passive Benutzer" werden keine Lieferungen verschickt!
Bei Verlust und/oder Beschädigung der ausgeliehenen Filme erklärt sich der Kunde ausdrücklich bereit, den Betrag von 35,00 EUR pro Titel an DVDek.com® zu entrichten. Der Kunde berechtigt den Betreiber zum Einzug des Preises per SEPA-Lastschrift oder über PayPal. Kündigungen müssen vier Tage vor Ablauf des gezahlten Zeitraums schriftlich bei DVDek.com eingehen.
Der bezahlte Zeitraum beginnt immer mit dem von uns angegebenen Stichtag.

5.5. Eine leere Wunschliste entbindet den Kunden nicht von der Bezahlung der Verleihgebühr des aktuellen Verleihmodells. Das selbe gilt auch bei Kündigung des PayPal-Abos für DVDek.com® durch PayPal oder den Kunden selbst. DVDek.com® - Huber KG bietet diesen Service der online-Bezahlung der Verleihgebühr und eventueller Sonderleistungen nur an.

6. Haftung des Betreibers

6.1. Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen werden vom Betreiber nicht geprüft.

6.2. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank oder den Verlust durch Hardwareausfälle). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

6.3. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

6.4. Für am Postweg verloren gegangene Lieferung zum Kunden oder vom Kunden haftet DVDek.com®.

7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben, dies gilt insbesondere für die Angabe der Anschrift/Lieferadresse.

7.2. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

7.3. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

7.4. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.

7.5. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - keine Daten heraufzuladen, die a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; - E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird); - keine Kettenbriefe zu versenden; - keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden; - in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.

7.6. Die Nichtbeachtung einer der zu Ziff. 7.5. genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.

7.7. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der zu Ziff. 7.5. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7.8. Der Kunde verpflichtet sich dem Betreiber umgehend bei Verlust oder Beschädigung der entliehenen DVD/HD-DVD/Blu-ray-Titel zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich die Retourlieferung vollständig wie erhalten im Luftpolsterbeutel und im mitgelieferten Rückkuvert per Briefpost wieder zurück zu schicken.

8. Sicherheit und Kennwortnutzung

8.1. Die für diese Website verwendeten Kennwörter gelten ausschließlich für die persönliche Nutzung. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seines Kennworts verantwortlich.

8.2. Der Betreiber ist berechtigt, das Kennwort des Kunden zu überprüfen und von ihm die Änderung des Kennworts zu verlangen. Falls der Kunde dieser Aufforderung nicht nachkommt, kann der Betreiber die Mitgliedschaft aufkündigen.

8.3. Falls der Kunde Kenntnis davon erlangt bzw. Grund zu der Annahme hat, dass jemand sein Kennwort kennt, muss der Kunde den Betreiber hiervon unverzüglich per E-Mail informieren.

9. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht

9.1. Alle entleihbaren Titel bleiben Eigentum des Betreibers. Des Weiteren sind die entliehenen Titel nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz bestimmt. Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih und die öffentliche Aufführung sind nicht gestattet.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

10.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Kunden kommt österreichisches Recht zur Anwendung.

10.2 Soweit rechtlich zulässig ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Waidhofen/Ybbs.

11. Sonstiges

11.1. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

11.2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

11.3. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

 

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